BERLIN | Die Koalitionsfraktionen setzen sich für den Fortbestand des syrisch-orthodoxen Klosters Mor Gabriel im Südosten der Türkei ein. Nach einem Urteil des türkischen Kassationsgerichtes seien rund 336.000 Quadratmeter der bisher vom Kloster genutzten Ländereien als Wald eingestuft und somit laut Verfassung automatisch Staatseigentum, heißt es in einem Antrag von Union und FDP (17/9185). Da [...]
17. April 2012 | Abgelegt unter
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GÖTTINGEN | Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) fordert mehr Engagement der Europäischen Union (EU), um einen neuen Krieg zwischen dem Sudan und dem Südsudan zu verhindern. “Nur internationale Vermittler können verhindern, dass sich die beiden verfeindeten Staaten jetzt offiziell den Krieg erklären”, sagte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius am Donnerstag in Göttingen. “Die Syrien-Krise darf [...]
13. April 2012 | Abgelegt unter
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BERLIN/KINSHASA | Wegen neuer Gewalt im Osten der Demokratischen Republik Kongo hat Ärzte ohne Grenzen die Hilfe in den Provinzen Nord- und Südkivu eingeschränkt. Bewaffnete Konflikte in der Region haben sich verschärft, große Truppenbewegungen sind im Gange. Besonders die Zivilbevölkerung leidet unter der Gewalt, aber auch Mitarbeiter von Hilfsorganisationen wurden angegriffen. “Die Situation in den [...]
13. April 2012 | Abgelegt unter
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Die flämisch-nationalistische Partei Vlaams Belang hat eine Website zur Denunzierung von illegal in Belgien lebenden Migranten freigeschaltet. Die belgische Pranger-Website ist inspiriert von Geert Wilders niederländischer “Meldestelle”. Die “Meldestelle” der nationalistischen flämischen Partei Vlaams Belang ist seit Dienstag (10. April) online. Auf der Internetseite werden anonyme Hinweise über Asylmissbrauch, Schwarzarbeit und andere Vergehen illegal in [...]
11. April 2012 | Abgelegt unter
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BERLIN | Ab sofort können Europäische Bürgerinitiativen gestartet werden. Die Erwartungen an die neue Möglichkeit der Bürgerbeteiligung sind sehr hoch, die Hürden für eine erfolgreiche Initiative ebenfalls. Ein Überblick. Seit dem 1. April können Europäische Bürgerinitiativen (EBI) gestartet werden. Wenn eine Million Bürger aus ganz Europa eine gemeinsamen Initiative unterstützen, können sie die EU-Kommission auffordern, [...]
03. April 2012 | Abgelegt unter
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Im Ausland erworbene Berufsqualifikationen werden in Deutschland künftig schneller und nach einheitlichen Standards bewertet und leichter anerkannt. Das entsprechende Gesetz ist nun in Kraft getreten. Ein Überblick. Ein neues Gesetz mit dem komplizierten Titel “Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen” (BQFG) soll die Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse künftig vereinfachen. Das neue [...]
03. April 2012 | Abgelegt unter
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BERLIN | Reporter ohne Grenzen (ROG) ist besorgt darüber, wie die Staatsspitze in Birma vor der für den 1. April angesetzten Wahl die Medien einschüchtert. In den vergangenen Tagen mussten die Herausgeber mehrerer Zeitungen wegen kritischer oder satirischer Berichte vor der Medienaufsichtsbehörde PSRD erscheinen. “Dies widerspricht den Ankündigungen, die Behörde aufzulösen”, so ROG. “Offenbar versuchen [...]
29. März 2012 | Abgelegt unter
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BERLIN | Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt das rigorose Vorgehen der aserbaidschanischen Behörden gegen Journalisten, die über Unruhen im Norden des Landes berichtet haben. Mitte März waren mehrere Reporter festgenommen worden, für zwei von ihnen ordnete ein Gericht nun eine zweimonatige Untersuchungshaft an. “Diese Festnahmen haben keinerlei rechtliche Grundlage”, so ROG. Die Organisation fordert die [...]
28. März 2012 | Abgelegt unter
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BERLIN | Bemühungen den Omo-Fluss für die Bewässerung umzuleiten, trocknen wichtige Wasserquellen der indigenen Bevölkerung aus. Neue fotografische Beweise zeigen, dass Äthiopiens umstrittenes Plantagenprogramm den Unteren Omo-Fluss, stark beeinträchtigt. Der Fluss ist die Lebensader von rund 100.000 Indigenen. Flussabwärts des umstrittenen Gibe III-Staudammes wird der Omo-Fluss nun in einen von vielen neuen Bewässerungskanälen umgeleitet. Die [...]
28. März 2012 | Abgelegt unter
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STUTTGART | Die Spannungen im westafrikanischen Mali verschärfen die Lage in den Nachbarländern. Seit Januar sind Zehntausende in den Niger und nach Burkina Faso geflohen. Martin Kessler, Leiter der Programmabteilung der Diakonie Katastrophenhilfe, sagte nach seinem Besuch an der malischen Grenze in Burkina Faso: “Wegen der Dürre gibt es kaum Ressourcen, um die lokale Bevölkerung [...]
27. März 2012 | Abgelegt unter
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